E-Petition: Demokratie mit Hindernissen


Heute kam mal eine gute Nachricht aus dem Bundestag! Die Frist für das Quorum *) bei der E-Petition ist der 19.11.2010. Bis Freitag also ist noch Zeit. Und selbst danach ist jede weitere Stimme hilfreich, denn auch wenn erst bis zum 10.12. so viele Stimmen eingehen, gibt es eine kleine Chance, dass die Petition im Bundestag behandelt wird. So war es z.B. bei der Petition zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“. Nach drei Wochen waren es erst 1564 Unterschriften, nach sechs dann über 120.000 und damit genug für eine öffentliche Ausschusssitzung.

Der nette Sachbearbeiter konnte mir aber in einer weiteren Frage noch nicht so ganz weiter helfen. Mich erreichen leider viele Emails mit dem Hinweis, dass das Registrieren bzw. Zeichnen der Bundestags-Petition nicht funktioniere. Da die meisten Fehlerbeschreibungen zu ungenau sind, ist noch nicht klar, woran das liegt. Am besten würde mir gefallen, wenn der Server einfach zu überlastet wäre, weil alle gleichzeitig unterschreiben wollen.

Zuerst: Sie können auch auf Papier untererschreiben, z.B. per Postkarte an den Petitionsausschuss, Deutscher Bundestag, 11011 Berlin. Wichtig: Vorname, Name, Anschrift, Unterschrift und die Bezeichnung der Petition „Städtebau – Keine Kürzung Streichung der Städtebauförderung“ müssen drauf stehen.

Das E-Petitionssystem soll im nächsten Jahr verbessert werden. Schreiben Sie uns, was genau nicht funktioniert, mit Angabe des Browsers und Betriebssystems, z.B. gleich hier als Kommentar. Wählen Sie evtl. einen anderen Benutzernamen, und löschen Sie vore inem Neuversuch den Cache.

Vielleicht helfen auch noch folgende Tipps von der Petitionsseite:

  • Füllen Sie in dem angezeigten Formular die aufgeführten Felder aus. Die mit * gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder und müssen ausgefüllt werden!
  • Akzeptieren Sie die Richtlinien und die Datenschutzerklärung durch Anklicken des Kästchens vor Ich bin einverstanden.
  • Im Anschluss wird eine E-Mail an Ihre eingegebene E-Mail-Adresse versendet. Nutzen Sie den in dieser E-Mail angegebenen Link, um Ihr Benutzerkonto zu aktivieren. In dieser E-Mail wird Ihnen auch Ihr Nutzername mitgeteilt, den Sie für die spätere Anmeldung benötigen.
  • Sollten Sie nach einiger Zeit keine E-Mail erhalten haben, prüfen Sie bitte Ihren Spam-Ordner.

Vielen Dank für Ihre Geduld!
Anne Wispler

* (d.h. bis wann die 50.000 Unterschiften eingegangen sein mussen, damit es zur öffentlichen Anhörung im Bundestag kommt)

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Eine Antwort zu “E-Petition: Demokratie mit Hindernissen

  1. Mathis Johann

    Die Förderung „Sozialer Stadt Prgogrammgebiete“ ist ein unerläßlicher Beitrag zur Stabilisierung von entwicklungsfähigen Stadtteilen.