Monatsarchiv: November 2010

Kurzmitteilung

Am 23. November hat der Bundestag Teile des umstrittenen Sparpakets beschlossen. Wie befürchtet, ist dabei auch die „Soziale Stadt“ geopfert worden. In einem Antrag (Drs. 17/3833) hatte die SPD-Fraktion gefordert, die geplanten Kürzungen der Sozialen Stadt und der Städtebauförderung insgesamt … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Liebe Freunde der „Sozialen Stadt“, „Stadtplanung war schon immer politisch“, so neulich ein Sprecher der Berliner Quartiersmanager. Die Entscheidung, ausgerechnet beim Programm „Soziale Stadt“ zu sparen, ist politisch und hat auch gar nichts mit Sparen zu tun (schon weil EU-Mittel … Weiterlesen

Kurzmitteilung

19.11.2010, 13:18 Uhr Wenn Sie versuchen, die E-Petition zu unterzeichnen, erhalten Sie folgende Fehlermeldung: „Wartungsarbeiten – Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer, aufgrund von Wartungsarbeiten am 19.11.2010 steht Ihnen das E-Petitionssystem von 12:00 bis 16:00 Uhr leider nicht zur Verfügung. Wir … Weiterlesen

Kurzmitteilung

„Hallo Anne, ich konnte mich leider nicht registrieren, ich habe keine Mail bekommen.“ Immer wieder bekommen wir Beschwerden, dass das Anmelden bei der Bundestagspetition nicht funktionieren würde. Das frustriert Sie und uns und das ist schade! Bitte probieren Sie es … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Heute kam mal eine gute Nachricht aus dem Bundestag! Die Frist für das Quorum *) bei der E-Petition ist der 19.11.2010. Bis Freitag also ist noch Zeit. Und selbst danach ist jede weitere Stimme hilfreich, denn auch wenn erst bis … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Liebe Freunde der „Sozialen Stadt“, Es besteht ja immer Hoffnung. Selbst wenn wir bis Mittwoch keine 50.000 Stimmen sammeln (siehe „Online-Petition„). Was angesichts der umständlichen Registrierung beim E-Petitions-Verfahren des Bundestages auch ziemlich aussichtslos erscheint. Es gibt schließlich in dieser Republik … Weiterlesen

Kurzmitteilung

„Soziale Stadt“ vor dem Aus: Regierung spart Quartiere kaputt Das Programm „Soziale Stadt“ wird von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro zusammengestrichen. Die Kürzungen der Bundesmittel führen dazu, dass auch Komplementärmittel der Länder und Kommunen und private Investitionen in … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Sören Bartol, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss schreibt heute: Die Bundesregierung will die Städtebauförderung im Haushalt 2011 um 150 Millionen auf 455 Millionen Euro kürzen. Die Kürzung geht weit überwiegend zulasten des Programms Soziale Stadt, das von 95 Millionen Euro … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Städtebau: Presse verbreitet Uralt-Meldung zu Sparplänen Die Zeit meldete es heute online unter Berufung auf die Passauer Neue Presse. Fast alle anderen Zeitungen und Nachrichtendienste haben es dann falsch abgeschrieben. Und etwas Negatives wird auch noch als positive Meldung verkauft: … Weiterlesen

Kurzmitteilung

„Stimmen Sie gegen die Städtebau-Kürzungspläne der Bundesregierung!“ Mit diesem Appell wenden sich Wohnungsunternehmen, Städte und Bauwirtschaft der Hauptstadtregion heute in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Angesichts von schätzungsweise rund 60 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen sei die anvisierte … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Hoffnung auf Bereinigungssitzung am 11.11.2010 Wie wir heute aus dem Bundestag erfahren haben, wird der Haushaltsausschuss sich auf einer sog. Bereinigungssitzung  am Donnerstag weiter beraten. Auf jeden Fall wird der Termin Klarheit über die Höhe der Kürzungen bringen, ob es … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Liebe Freunde der Sozialen Stadt, heute sollen die zu Wort kommen, die die Online-Petition nicht nur unterschrieben, sondern auch mit einem Kommentar gewürdigt haben. 7.356 Menschen haben bis zum heutigen letzten Tag gezeichnet, ein toller Erfolg. Bitte vergessen Sie über … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Unser Nachrichtenmagazin hatte sich ja eher Zeit gelassen mit dem Thema. Aber nun schreibt es über die ‚Soziale Stadt‘: „Ausgerechnet dieses Erfolgsprojekt unter den Integrationsprogrammen will die Bundesregierung abschaffen.“ Und der Spiegel hat auch eine neue Info: Zwar sollen die … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Am Montag, den 8.11.2010 lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung zur Diskussionsveranstaltung „Soziale Stadt – Erfolgreich und unverzichtbar“. Diskutieren Sie über die Zukunft des Programms „Soziale Stadt“ mit: Sören Bartol, MdB, stv. Sprecher der AG Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Dr. … Weiterlesen