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Michael Momber on Komplettes Aus für die “… Klaus on Bundestags-Debatte zur Zukunft… no spam on Demokratie out of order: E-Pet… sozialestadt2011 on Worte zum Sonntag Gast aus Dresden on Worte zum Sonntag Landesbündnisse für … on “Bündnis für eine Sozial… Neuer Angriff auf … on Haushaltsentwurf der Bundesreg…
Schlagwort-Archive: städtebauförderung
Auf dem Kongress des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ging es um die „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“ und die Rolle der Stadtentwicklungspolitik dabei. Mal abgesehen davon, wer sich eigentlich wo integrieren sollte, war damit das eigentliche Problem auf … Weiterlesen
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Eine Veranstaltung des Arbeitskreises Berliner Quartiersmanagement Beauftragter (AKQ) in Kooperation mit der Stiftung Leben in Berlin In einem Streitgespräch vor der anstehenden Abgeordnetenhauswahl im September möchten wir mit Experten aus der Berliner Politik und mit Ihnen über die Zukunft … Weiterlesen
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Am Freitag, 8. Juli 2011, wird es im Plenum des Deutschen Bundestags vormittags um die Städtebauförderung und ihre Zukunft gehen: Die Bundestagsfraktion hat gemeinsam mit der SPD-Fraktion einen Diskussionsantrag gestellt unter dem Titel „40 Jahre Städtebauförderung – Erfolgsmodell für die … Weiterlesen
Wer hätte gedacht, dass ich mal Pressetexte der CSU wiedergeben würde? Der bayerische Innenminister Joachim Hermann hat anscheinend seinen eigenen Kopf, was die “Soziale Stadt” betrifft. Lesen Sie hier selbst, dass er die Kürzungen für “falsch und schädlich” hält: 17.05.2011 … Weiterlesen
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Im Januar 2011 gründete sich das bundesweite “Bündnis für eine Soziale Stadt” (Zum Bericht). Der Zusammenschluss aus VHW, Deutschem Städtetag, GdW, AWO, Schader-Stiftung, Mieterbund und vielen anderen will politischen Druck zu erzeugen, Überzeugungsarbeit leisten und so die drohenden Kürzungen bei … Weiterlesen
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Mittlerweile wird deutlich, dass auch innerhalb der CDU und CSU nicht alle glücklich sind über die gewollte Benachteiligung der bisher geförderten Stadtteile. CSU-Mann Seehofer hatte nach Informationen der “Berliner Zeitung” Parteifreund Ramsauer für die Kürzungen in einer Sitzung des Parteivorstands … Weiterlesen
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Komplettes Aus für die “Soziale Stadt”? Kein Herz für Städte Von 610 Millionen im Bundeshaushalt 2010 auf 455 Millionen Euro 2011 soll die Städtebauförderung auf insgesamt noch 266 Millionen Euro gekürzt werden. Im letzten Jahr haben wir zwar erreichen können, … Weiterlesen
Hier zunächst die heutige Pressemeldung der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Dieses Blog und das Bündnis für eine soziale Stadt gehen jetzt wieder in die Offensive. Bitte kommen Sie in den nächsten Tagen wieder, es wird ein heißer Frühling! Sie können … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses hat das Berliner Abgeordnetenhaus die vom Bund gekürzten Mittel kompensiert. Damit kann das Programm “Soziale Stadt” in Berlin ohne harte Einschnitte fortgeführt werden. Hierzu wurden Gelder des Programms „Investitionspakt“ verlagert, die bereits zugesichert waren, … Weiterlesen
Nach den Kürzungen der Städtebauförderung durch die Bundesregierung hat der Senat nun gehandelt und den 100%igen Ausgleich der fehlenden Bundesmittel für das Programm “Soziale Stadt” beschlossen. Damit soll das Programm auf gleichem Niveau wie in 2010 fortgesetzt werden. Senatorin Junge-Reyer: … Weiterlesen
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Am 13. Januar 2011 wurde in Berlin der “Preis Soziale Stadt 2010″ vergeben. (Bericht hier). Die Auslober des Preises machten im Vorfeld gegen die Kürzungen beim Förder-Programm “Soziale Stadt” mobil. Sie gründeten gemeinsam mit dem Deutschen Mieterbund das “Bündnis für … Weiterlesen
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Liebe Freunde der Sozialen Stadt, drei Wochen Pause mussten jetzt einfach mal sein. Die Verfasserin hat auf La Palma Krabben fotografiert. Und neue Dinge tun sich! Heute stellt sich das “Bündnis für eine Soziale Stadt” der Öffentlichkeit vor. Es wird … Weiterlesen
Liebe Freunde der Sozialen Stadt, die Bundestagspetition ist am 10.12. beendet worden und wurde von 3220 Menschen gezeichnet. Wären die technischen Hürden der Online-Zeichnung nicht gewesen, so wären es bestimmt noch mehr geworden. Die gute Nachricht: Die Stimmen aus der … Weiterlesen
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Am 23. November hat der Bundestag Teile des umstrittenen Sparpakets beschlossen. Wie befürchtet, ist dabei auch die “Soziale Stadt” geopfert worden. In einem Antrag (Drs. 17/3833) hatte die SPD-Fraktion gefordert, die geplanten Kürzungen der Sozialen Stadt und der Städtebauförderung insgesamt … Weiterlesen
Liebe Freunde der “Sozialen Stadt”, „Stadtplanung war schon immer politisch“, so neulich ein Sprecher der Berliner Quartiersmanager. Die Entscheidung, ausgerechnet beim Programm „Soziale Stadt“ zu sparen, ist politisch und hat auch gar nichts mit Sparen zu tun (schon weil EU-Mittel … Weiterlesen
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19.11.2010, 13:18 Uhr Wenn Sie versuchen, die E-Petition zu unterzeichnen, erhalten Sie folgende Fehlermeldung: “Wartungsarbeiten – Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer, aufgrund von Wartungsarbeiten am 19.11.2010 steht Ihnen das E-Petitionssystem von 12:00 bis 16:00 Uhr leider nicht zur Verfügung. Wir … Weiterlesen
Liebe Freunde der “Sozialen Stadt”, Es besteht ja immer Hoffnung. Selbst wenn wir bis Mittwoch keine 50.000 Stimmen sammeln (siehe “Online-Petition“). Was angesichts der umständlichen Registrierung beim E-Petitions-Verfahren des Bundestages auch ziemlich aussichtslos erscheint. Es gibt schließlich in dieser Republik … Weiterlesen
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“Soziale Stadt” vor dem Aus: Regierung spart Quartiere kaputt Das Programm “Soziale Stadt” wird von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro zusammengestrichen. Die Kürzungen der Bundesmittel führen dazu, dass auch Komplementärmittel der Länder und Kommunen und private Investitionen in … Weiterlesen
Städtebau: Presse verbreitet Uralt-Meldung zu Sparplänen Die Zeit meldete es heute online unter Berufung auf die Passauer Neue Presse. Fast alle anderen Zeitungen und Nachrichtendienste haben es dann falsch abgeschrieben. Und etwas Negatives wird auch noch als positive Meldung verkauft: … Weiterlesen
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Hoffnung auf Bereinigungssitzung am 11.11.2010 Wie wir heute aus dem Bundestag erfahren haben, wird der Haushaltsausschuss sich auf einer sog. Bereinigungssitzung am Donnerstag weiter beraten. Auf jeden Fall wird der Termin Klarheit über die Höhe der Kürzungen bringen, ob es … Weiterlesen
Unser Nachrichtenmagazin hatte sich ja eher Zeit gelassen mit dem Thema. Aber nun schreibt es über die ‘Soziale Stadt’: “Ausgerechnet dieses Erfolgsprojekt unter den Integrationsprogrammen will die Bundesregierung abschaffen.” Und der Spiegel hat auch eine neue Info: Zwar sollen die … Weiterlesen
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Liebe Freunde der Sozialen Stadt, Sechstausendeinhundertachtzehn Menschen haben bis zum heutigen Sonntag abend die erste Petition gegen die Kürzung der Städtebauförderung gezeichnet. So viele haben sich die Zeit genommen, um für eine wichtige Sache einzustehen, das ist gut. Nun ist … Weiterlesen
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Arbeitskreis Berliner Quartiersmanagement-Beauftragter Pressemitteilung vom 29.10.2010 “Die Menschen, nicht die Häuser machen die Stadt“ Städtebauförderung: Experten lehnen Kürzung vollständig ab! Der Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat eine starke Kürzung der Städtebauförderung und besonders des Programms ‘Soziale Stadt’ beschlossen. … Weiterlesen
Jetzt noch einmal unterschreiben! Unsere E-Petition im Bundestag ist heute endlich freigeschaltet worden. Bitte unterzeichnen Sie auch hier und unterstützen Sie damit das Programm “Soziale Stadt”. Sie müssen sich dort zwar registrieren lassen, aber bei 50.000 Unterschriften in drei Wochen … Weiterlesen
Der Quartiersrat des QMs Falkenhagener Feld-Ost hat heute in einem Termin mit Petra Merkel, der Leiterin des Haushaltsauschusses im Bundestag, die Unterschriften gegen die geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung übergeben. Insgesamt sind bisherknapp über 700 Unterschriften im dem Spandauer “Soziale … Weiterlesen
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Liebe Freunde der Sozialen Stadt, ein paar Tage weit weg von Telefonen und Computern waren mal nötig, deshalb erst heute das Wort zum Sonntag. Ich werde oft nach Zahlen gefragt. Was hat der Berliner Senat letztes Jahr für die “Soziale … Weiterlesen
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Lesen Sie hier, wie die Kundgebung war. Kiezmentorinnen Petra Strachowsky (Text) und Susanne Wolkenhauer (Fotos) berichten. http://www.helle-promenade.de/1138.0.html
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Liebe Freunde der “Sozialen Stadt”, Was wird übrig bleiben von der “Sozialraumorientierung”? Mit dem Wortungetüm ist das Prinzip der Sozialen Stadt gemeint, im Sinne eines Kiezes zu handeln. Neben dem Engagement der Bürger war damit beabsichtigt, eine neue Denkweise unter … Weiterlesen
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Update: Vor allem soziale Projekte sollen eingespart werden Mittlerweile sind die Pläne zur Kürzung der Städtebauförderung noch konkreter geworden. Wie wir aus dem Bundestag erfahren haben, geht es jetzt vor allem um die sozialen Projekte im Rahmen des Programms “Soziale … Weiterlesen
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Liebe Freunde der “Sozialen Stadt”, es macht riesigen Spaß, zu beobachten wie unsere Unterschriftenliste stündlich wächst. Vielleicht ist dieser Herbst entscheidend für die zukünftige politische Kultur in Deutschland. Es ist wieder “in”, sich für das einzusetzen, was man für wichtig … Weiterlesen
